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Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 07.11.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
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2. Bericht aus der Betriebskommission "SWU"
Nichtöffentlicher Teil
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3. Städtisches Grundvermögen
hier: Veräußerung des Baugrundstückes Gemarkung Ulrichstein,
Flur 6, Nr. 37, Ohmstraße, 2.367 qm
Öffentlicher Teil
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4. Erneute Ernennung von Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Ulrichstein I nach Ablauf der Amtszeit
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5. Ordnungsangelegenheiten - Schiedsamt;
hier: Wahl einer stellv. Schiedsperson gem. § 3 des Hess. Schiedsamtsgesetzes (HSchAG) -
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6. Erstellung Jahresabschlüsse 2021+2022+2023;
Beauftragung Fa. Schüllermann -
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7. Bauleitplanung der Stadt Ulrichstein hier: 1. Änderung des Bebauungsplans "In der Weidenwiese", sowie Änderung des Flächennutzungsplans in diesem Bereich
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8. Spielplatz Ulrichstein hier: Aufhebung des Sperrvermerks auf die Haushaltspostition "Spielplatz Ulrichstein"
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9. Stadtwald - Waldwirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2026
hier: Beratung und Beschlussfassung -
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10. Nutzung der Sonnenenergie;
hier: Vergabe des Auftrages zur Errichtung einer PV-Anlage auf der Kläranlage Ulrichstein -
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11. Anfragen und Mitteilungen
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 20:00
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Öffentlicher Teil: 20:00
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Sitzungstag: Freitag
Ort
- Standort: DGH Feldkrücken
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